Allgemeine Geschäftsbedingungen von SANWALD-IT

Zuletzt aktualisiert am 04.01.2021

Der Vertrag kommt zustande mit:

SANWALD-IT

Sebastian Sanwald
Leonhard-Frank-Weg 2
74541 Vellberg

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte mit Sebastian Sanwald nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt. Sebastian Sanwald erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Entwicklung, Gestaltung und Erstellung von Internetprojekten, Webseiten und Online-Shops, Werbung, Online-Marketing und IT-Dienstleistungen vor Ort. Eine detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung.

1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an Sebastian Sanwald absenden.

2. Zustandekommen und Gegenstand des Vertrages, Abnahme

2.1 Ein Vertrag mit Sebastian Sanwald kommt durch die Übermittlung des Kundenauftrages per E-Mail, per Post, andere Messenger-Dienste oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch Sebastian Sanwald selbst zustande.

2.2 Wenn nicht anders vereinbart, ist die Grundlage einer Tätigkeit durch Sebastian Sanwald, stets ein Angebot welches inhaltlich auf dem individuellen Anforderungsprofil des Kunden beruht. Die Tätigkeit von Sebastian Sanwald beginnt mit der schriftlichen Auftragserteilung und endet mit der erbrachten Leistung.

2.3 Jede erbrachte Leistung laut Auftragsbestätigung endet mit der Abnahme durch den Kunden, die nach Aufforderung durch Sebastian Sanwald binnen einer Woche zu erfolgen hat. Unterbleibt die Abnahme trotz schriftlicher Aufforderung durch Sebastian Sanwald, so gehen wir von einer stillschweigenden Abnahme aus.

2.4 Der Kunde nimmt das Werk ebenfalls stillschweigend ab, wenn er es in Gebrauch nimmt, das Projekt also nach Fertigstellung, nicht lediglich zu Testzwecken, in Betrieb nimmt.

3. Daten und Mitwirkungspflichten des Kunden (Auftraggeber)

3.1 Der Kunde stellt Sebastian Sanwald von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann Sebastian Sanwald nicht haftbar gemacht werden, sofern er nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertreten müssen von Sebastian Sanwald, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an ihn zu übermitteln. Sebastian Sanwald schuldet mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten etc.

3.2 Ausdrücklich gestattet ist die Nutzung, Bearbeitung und Veröffentlichung der Werke für Projekte und Webseiten, die der Kunde für Sebastian Sanwald erstellt. Der Kunde gewährt Sebastian Sanwald an den zu Zwecken der Gestaltung und Bearbeitung übermittelten Inhalten (Bilder, Videos, Grafiken, Texte) das Recht, diese Inhalte für die dem Vertrag zugrundeliegenden Zwecke im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen. Sebastian Sanwald wird hierzu ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Bearbeitung und Veröffentlichung der Inhalte eingeräumt.

3.3 Der Kunde sichert zu, zur Übertragung der vereinbarten Nutzungsrechte befugt zu sein, weil er das oder die Werke entweder

  1. a) selbst erstellt hat oder
  2. b) die für die Übertragung notwendigen Rechte selbst wirksam erworben hat.

3.4 Der Kunde unterstützt Sebastian Sanwald bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber Sebastian Sanwald aufgrund von Verletzungen von Immaterialgütern (Urheberrechte, Markenrechte, Recht am eigenen Bild etc.) geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.

3.5 Der Kunde ist zum Ersatz aller zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen – insbesondere der notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten – verpflichtet, die Sebastian Sanwald durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte hieraus entstehen.

3.6 Der Kunde hat alle notwendigen Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Website innerhalb von 4 Wochen nach Auftragserteilung in digitaler Form zur Verfügung zu stellen. Sollte der Kunde die notwendigen Inhalte nicht innerhalb der vorgenannten Frist liefern können, so ist der Kunde damit einverstanden, dass zur vertragsgemäßen Erfüllung zunächst Platzhalter für Texte und Fotos eingesetzt werden. Der Austausch der Platzhalter durch finale Inhalte des Kunden erfolgt nach der Abnahme des Werkes und nach Absprache.

3.7 Sollte es aufgrund von Problemen mit Produkten oder Dienstleistungen Dritter zu Verzögerungen kommen, so verlängert sich der Liefer- bzw. Leistungstermin entsprechend.

3.8 Bei nachträglichen Veränderungen des Auftrages durch den Kunden verlängert sich der Liefer- bzw. Leistungstermin entsprechend.

4. Datenschutz

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

5. Preise und Zahlungen

5.1 Die Rechnungsstellung erfolgt nach in der Auftragsbestätigung vereinbarten Teilzahlungen und Fristen. Für zusätzlich auszuführende Arbeiten gilt ein Stundensatz in Höhe von 80,00€ zzgl. MwSt. als vereinbart. Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum und ohne Abzug zahlbar. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von zwei Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der zwei-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

Die Betreuung durch Sebastian Sanwald nach Fertigstellung des Kundenauftrages ist vom Kunden ausgehend freiwillig und kann über einen Wartungs- bzw. Betreuungsvertrag festgelegt werden, wenn der Kunde dies wünscht. Die Konditionen werden zusammen mit dem Kunden individuell festgelegt.

5.2 Kosten für die Werbemittelvorbereitung oder Werbemittelproduktion, welche Sebastian Sanwald auftragsbezogen auf eigene Rechnung einkauft (Zum Beispiel professionelle Fotos und Videos etc.), werden jeweils gesondert ausgewiesen und als verauslagte Kosten an den Kunden in tatsächlich entstandener Höhe berechnet.

5.3 Bei Änderungen oder Abbruch eines Auftrages durch den Kunden bzw. wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändern, werden die von Sebastian Sanwald dadurch anfallenden Kosten vom Kunden ersetzt und Sebastian Sanwald von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.

5.4 Alle in Angeboten und Aufträgen, sowie auf der Website von Sebastian Sanwald genannten Preise und die daraus resultierenden zu zahlenden Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.5 Mehraufwand bedarf der wechselseitigen Absprache. Für vom Kunden gewünschte zusätzlich ausgeführte Arbeiten erfolgt eine Nachhonorierung zu einem Stundensatz in Höhe von 80,00€ zzgl. MwSt. als vereinbart. Wurde ein individueller Preis mit dem Kunden schriftlich vereinbart, so gilt dieser Preis.

5.6 Anfahrtskosten:

Anfahrtskosten: 0,35€ pro gefahrenen Kilometer für die Hin- und Rückreise.

5.7 Beratungshonorar für die Beratung vor Ort beim Kunden

Als Honorar im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Vergütung von Leistungen von Sebastian Sanwald vor Ort beim Kunden durch den Auftraggeber zu verstehen. Für allgemeine Besprechungen und Beratungsdienstleistungen gilt ein Stundensatz in Höhe von 45,00€ als vereinbart.

6. Urheberrecht / Copyrights

6.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch Sebastian Sanwald erstellten Arbeiten verbleiben bei Sebastian Sanwald.

6.2 Sebastian Sanwald darf die von ihm entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung veröffentlichen. Diese Signierung und werbliche Verwendung kann durch eine entsprechende gesonderte schriftliche Vereinbarung zwischen Sebastian Sanwald und dem Kunde ausgeschlossen werden. Sebastian Sanwald ist berechtigt einen dezenten Erstellungsvermerk (Link zur Website von Sebastian Sanwald) auf der Website des Kunden zu platzieren. Der Kunde ist damit einverstanden, dass die für ihn erstellten Webseiten, Grafiken oder Webapplikationen bei Bedarf als Referenz öffentlich gezeigt werden dürfen, beispielsweise auf der Unternehmenswebseite von Sebastian Sanwald.

6.3 Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte sowie mögliche Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht bereits im Erstauftrag geregelt, honorarpflichtig und bedürfen der Einwilligung von Sebastian Sanwald.

6.4 Über den Umfang der Nutzung steht Sebastian Sanwald ein Auskunftsanspruch zu.

6.5 Sebastian Sanwald räumt dem Kunden ein mit Ausnahme von Sebastian Sanwald ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Dieses Nutzungsrecht erwirbt der Kunde mit vollständiger Bezahlung der Leistungen von Sebastian Sanwald.

6.6 Der Kunde ist berechtigt, die von Sebastian Sanwald für den Kunden erstellten Werke nach vollständiger Bezahlung zu bearbeiten und auf seine aktuellen geschäftlichen Zwecke anzupassen.

7. Haftung

7.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch Sebastian Sanwald wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt Sebastian Sanwald von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat.

7.2 Erachtet Sebastian Sanwald für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach vorheriger Abstimmung die Kosten.

7.3 Schadensersatzansprüche gegen Sebastian Sanwald sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten Sebastian Sanwald selbst oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für Sebastian Sanwald zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese. Ein Schadensersatz statt der Leistung sowie ein Verzögerungsschaden ist auf das negative Interesse begrenzt, Schadensersatz wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung ist auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. Ein Schadensersatz statt der Leistung bei Ausschluss der Leistungspflicht ist ausgeschlossen.

Sebastian Sanwald kann keine Haftung für Hackerangriffe und daraus resultierenden Schäden übernehmen. Die Arbeiten werden nach bestem Wissen und Gewissen ausgeführt, dennoch kann Sebastian Sanwald Angriffe von außen grundsätzlich nicht ausschließen. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden und stellt Sebastian Sanwald dahingehend frei.

7.4 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches.

7.5 Die Haftung von Sebastian Sanwald für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

7.6 Ereignisse höherer Gewalt berechtigen Sebastian Sanwald das Kundenprojekt um die Dauer der Beeinträchtigung hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden gegen Sebastian Sanwald resultiert daraus nicht.

7.8 Für die Rechtssicherheit der Rechtstexte wie zum Beispiel AGB, Widerrufsbelehrung, Impressum, Datenschutzerklärung und Disclaimer ist allein der Kunde verantwortlich. Sebastian Sanwald pflegt nur Mustertexte ein. Der Kunde sollte einen spezialisierten Rechtsanwalt beauftragen und eine rechtliche Prüfung des Einzelfalls durchführen lassen.

7.9 Von Sebastian Sanwald genannte Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Liefertermine verstehen sich vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Eine Frist zur Lieferung beginnt mit dem Tag unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Klärung aller Einzelheiten der Vertragsdurchführung mit dem Kunden. Eine Lieferfrist verlängert sich somit unbeschadet der Rechte von Sebastian Sanwald bei Kundenverzug um die Zeit, die der Kunde in Verzug ist. Der Kunde ist mit Teillieferungen einverstanden.

8. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

8.1. Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und Sebastian Sanwald gilt deutsches Recht.

8.2. Die Gerichtsstandsvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

8.3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Geschäftssitz von Sebastian Sanwald Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen dem Kunden und Sebastian Sanwald.

9. Sonstige Bestimmungen

9.1 Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.

9.2 Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

9.3 Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

9.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.

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